CDs und DVDs: Industrie und Rechteverwerter einigen sich auf Urheberrechtsabgaben

Hans-Christian Dirscherl |
Die Hersteller von CDs und DVDs und die Zentralstelle für private Überspielungsrechte haben sich auf Urheberrechtsabgaben auf CDs und DVDs geeinigt. Nach 10 Jahren Streit.
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CDs und DVDs: Industrie und Rechteverwerter einigen sich auf Urheberrechtsabgaben

iStockphoto.com/the-thor

Der Informationskreis Aufnahmemedien (IM), der Hersteller von CDs und DVDs vertritt, und die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ), die Vergütungspauschalen von Hardwareherstellern einzieht und an Verwertungsgesellschaften wie zum Beispiel Gema oder die VG Wort weiterleitet, haben sich nach zehn Jahren Streit auf einen Vertrag für Urheberrechtsabgaben auf CDs und DVDs geeinigt. Damit endet der Rechtsstreit über Urheberrechtsabgaben für optische Speichermedien (CD-/DVD-Rohlinge) für die Jahre 2008 bis 2017. Über die Höhe der Zahlungen des IM an die ZPÜ schweigen beide Seiten.

Außerdem haben die beiden Parteien einen Gesamtvertrag für die Zeit ab 01.01.2018 abgeschlossen. CD-/DVD-Hersteller und -Importeure zahlen demnach jetzt:

Rainald Ludewig, Vorsitzender des IM erklärte hierzu: „Dies ist zum einen ein wirtschaftlich vernünftiger Abschluss, der den betroffenen Wirtschaftsteilnehmern Rechts- und Planungssicherheit gibt und weiteren Wettbewerbsverzerrungen entgegenwirkt. Darüber hinaus gibt er zu der Hoffnung Anlass, auch andere noch offene Verfahren ebenfalls partnerschaftlich erledigen zu können. So hatte es der Gesetzgeber ja einmal vorgesehen."

Alle Gesellschafter des IM haben nunmehr die Möglichkeit, dem Gesamtvertrag beizutreten und einen Gesamtvertragsnachlass von 20% zu erhalten. Die ZPÜ wird zeitnah auf der Grundlage des Gesamtvertrags einen neuen Tarif veröffentlichen.

Der Informationskreis Aufnahmemedien betont aber, dass er seine Kritik an dem System der Privatkopievergütung aufrechthält. Es sei nicht mehr zeitgemäß, weil die Rechteinhaber in der digitalen Welt umfassende Möglichkeiten zur Individualverwertung und zum Schutz ihrer Werke hätten und diese auch in großem Umfang nutzen würden.

Der IM ist eine seit 1986 bestehende Vereinigung von Herstellern und Einführern von Speichermedien, die ihre Produkte unter eigenen Marken in Deutschland in Verkehr bringen. Hama, Intenso, Maxell, Medion, Panasonic, Philips, Sony, Toshiba, Verbatim und Western Digital sind prominente Mitglieder.

Die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) ist ein Zusammenschluss von neun deutschen Verwertungsgesellschaften in der Rechtsform einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts. Gesellschaftszweck der ZPÜ ist die Geltendmachung von Ansprüchen auf Vergütung, Auskunft und Meldung für Vervielfältigungen gemäß § 53 Abs. 1 – 3 UrhG von Audiowerken und von audiovisuellen Werken gegen Hersteller, Importeure und Händler von Geräten und Speichermedien, deren Typ allein oder in Verbindung mit anderen Geräten, Speichermedien oder Zubehör zur Vornahme solcher Vervielfältigungen benutzt wird.

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